
- Abschied vom Hegemon
Mit der Erosion der westlichen Dominanz kollabiert auch die Deutungsmacht liberaler Normen und Institutionen. Doch in Deutschland ist dieser Epochenbruch noch nicht verstanden worden. Wir erleben derzeit nur das Vorbeben künftiger Verteilungskämpfe.
„Willkommen im Club!“ Die Asiaten am Tisch feixen. Der frühere Nationale Sicherheitsberater Pakistans, Moeed Yusuf, liest den ehemaligen Kolonialherren die Leviten. Denn anders als in Europa hat es im Globalen Süden nie eine liberale Ordnung, mit gleichen Rechten für alle, unter dem Schutz eines wohlwollenden Hegemon gegeben. In dieser gefährlichen Wolfswelt zählt nur eine Währung: harte Macht.
In Asien kursiert das Bonmot, die Europäer hätten Urlaub von der Geschichte genommen. Und wer könnte es ihnen verdenken? Vor allem für die Deutschen waren die vergangenen Jahrzehnte in Frieden und Wohlstand eine willkommene Wendung nach Jahrhunderten des Krieges. Unter amerikanischem Schutz war das Land in der Mitte Europas von Freunden umzingelt. Und obwohl die nicht enden wollenden Krisen längst nicht mehr zu übersehen waren, wünschten sich die Deutschen, doch noch ein Weilchen länger auf der Insel der Glückseligen zu verweilen.
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Liberalismus erodieren“
nachgedacht wird. Insbesondere wenn das von der Friedrich-Ebert-Stiftung kommt. Bei der Beschreibung der neuen Lage, die auf uns zukommt, gehe ich im Wesentlichen mit. Beim Selbstbild und den Abhilfen wahrscheinlich weniger.
Die Nachdenklichkeit des Artikels wird etwas konterkariert durch die zu klaren Schlussfolgerungen. "Wir" sind regelbasierte Ordnung und Stärke des Rechts statt Recht des Stärkeren. Das ist mir zu simpel und nach meinem Empfinden an zu vielen Stellen so nicht zutreffend. Ich denke da auch immer noch an die für mich unsäglichen "Mitte-Studien" der FES, mit auch zuviel Gewissheit selber das moralische, demokratische Zentrum der Welt darzustellen. Da würde ich mir noch etwas mehr Nachdenklichkeit wünschen und weniger Anspruch für die ganze Welt oder auch nur ganz Europa zu sprechen.
Ein konkreteres Beispiel noch: ob die Schuldenbremse gut oder schlecht ist, kann man doch so nicht sagen. Das hängt von vielen "Wenns" ab, über die man reden muss.
Liberalismus erodieren“
Das sehe ich fundamental anders weil die Begriffe Populismus & Lieberalismus erst erklärt und inhaltlich definiert sein müssen.
Der Begriff Populismus wir doch vor allem in Europa zum Modell rechts der Mitte definiert, zumal das was noch vor 20 Jahren als Mitte definiert und auch verstanden wurde gen links / grün gedriftet ist. Die Gesellschft ist gespalten einmal in den Grün linken Bereich und eben in die, die den links grünen Ideen und Ideologien nichts mehr abgewinnen können die dann als Räääächts im schlimmsten Fall als Nazis abkapitelt werden. Die aus dem Links Grünen Bereich erheben eben den Anspruch, auf der richtigen moralisch gesellschaftlichen Seite zu sein so wie es Merkel eingeläutet hat. Das das nur die Gesamtgesellschaftliche ärmer macht wie z.B durch die Energiewende, Deindustriealisierung, Migrationspolitik, Arbeitsmarktpolitik (4 Tage Woche, Bürgergeld u.ä.), Bildung, Minderheitengedäne usw. bereifen immer mehr Bürger.
"Die Menschen können für das gemeinsame Anpacken gewonnen werden, wenn der Gesellschaftsvertrag so erneuert wird, dass die Interessen aller sozialen Gruppen berücksichtigt werden."
Wenn es danach ginge, wäre Europa und insbesondere Deutschland bereits heute schon unschlagbar!
Wenn Europa nicht endgültig auf dem technologischen Abstellgleis landen soll, müssen vor allem die Interessen der Investoren und Leistungsträger wieder berücksichtigt werden!
Kurzfassung der letzten beiden Absätze für Cicero-Leser:
"Nach dem Ende des US-amerikanischen Schutzes und mitten in der Krise der westlichen Parteien-Demokratie müssen sich die Alt-Parteien + Stiftungen erneuern.
Um ihre bisherigen Misserfolge auszugleichen, müssen sich die Funktionäre selber reinen Wein über das Ausmaß der eigenen Unfähigkeit einschenken
Alle "Volksparteien" müssen durch eine schonungslose Selbstkritik dafür sorgen, dass das Wahlvolk nicht mehr fürchten muss, am Ende die Zeche zahlen zu müssen, während die "politische Elite" sich mit vollen Taschen einen schlanlen Fuß macht.
Die Funktionäre müssen endlich mental in der Welt ankommen, wie sie wirklich ist.
Die Menschen können für das gemeinsame Anpacken gewonnen werden, wenn die Funktionäre sich endlich einmal voll und ganz der Arbeit für DIESES Volk und für DIESES Land widmen, das sie alimentiert.
Erst dann – und nur dann – wird der Kollaps der alten Funktionärsparteien sich vielleicht ein wenig aufhalten lassen."
Ich habe überhaupt nichts dagegen, dass im Cicero Autoren aus unterschiedlichen, ja gegensätzlichen Parteien, Parteistiftungen und auch aus irgendwelchen staatsfinanzierten NGO's Artikel unterbringen können.
Wer aber die desaströse Politik der letzten Jahren mit Jubelartikeln für die herrschenden Funktionärsparteien beworben hat, kann sich kurz nach der "Zeitenwende" nicht schon wieder als wichtiger Experte aufspielen, als könne ER mit seinen alten Phrasen die neuen Probleme lösen.
Herr Saxer schreibt regelmäßig für treugläubige taz-Leser (Oma & Opa gegen rechts usw.). Für Artikel in der taz und in der Zeit wird das auch immer noch ausreichen.
Cicero hat aber eine andere Leserschaft, bei der er sich ein bisschen mehr Mühe geben muss.
Geradezu lächerlich wirkt die sture Ablehnung jeder ehrlichen Selbstkritik. SELBST hat man nie etwas falsch gemacht, schuld sind nur die "anderen" (Putin, Trump, dei AfD, Iran, Israel, die Populisten, ...) Der bequeme Schlendrian soll weiter gehen.
Und dieser Erkenntnisprozess , das die Links Grünen keine Antworten mehr zu den aktuellen Probleme wie Wirtschaft, Bildung, Infrastruktur, globalisierte Marktwirtschaft, Verteidigung Einwanderung u.v.m. greift langsam aber stetig in Europa um sich. Die Erkenntnis des Scheiterns linker Positionen, die wie ich selbst erlebte, immer mehr und mehr überzeugte Anhänger findet und damit die Vorherschaft linker Ideen bricht. Schweden, Ungarn, Italien Österreich, u.a. Was jetzt passiert, und nicht nur in Deutschland, wo dieser Effekt noch nicht vollkommen angekommen ist, wird hoffentlich endgültig die Sozialistischen Ideen UND Parteien begraben. Was jetzt passiert sind meiner Meinung die letzten Zuckungen der sozialistischen Idee. Auch wenn die Rechten derzeit einige % einbüßen und die Linken wenige % dazugewonnen haben. Es ist kein kontinuierlicher Weg, der Weg der links grünen Abkehr.
Mit freundlichen Grüßen aus der Erfurter Republik
hat fast überall auf der Welt nachgelassen.
Der Grund dafür liegt m. E. darin, daß er sich weitgehend selbst ad absurdum geführt hat.
Viele Menschen spüren, daß es ihnen nichts bringt, wenn sie zu immer mehr eigenen Entscheidungen gedrängt werden, wo sie gar nicht entscheiden m ö c h t e n bzw. wo ihnen der Individualismus viel zu weit geht.
Es sind Minderheiten, welche der Mehrheit inzwischen einen Super-Liberalismus aufzwingen wollen, der nicht erwünscht ist.
Jede Entwicklung, die ausufert bzw. maßlos übertreibt, ruft automatisch Gegenkräfte auf den Plan, die ein "Zurück" zur vernünftigen Mitte fordern - so eben auch beim Liberalismus in Europa.
Da dies jedoch schwierig ist, wird der Wunsch nach einer Gegenbewegung oft von Personen aufgegriffen, die so t u n, als sei alles leicht zu bewerkstelligen, wie z. B. Trump. Dabei geht natürlich Manches kaputt, was der Liberalismus an Positivem gebracht hatte.
Dies ist aber bei allen Konter-Bewegungen fast
zwangsläufig der Fall.
Wer die Verantwortung Europas für dich selbst fordert, sollte - angesichts ständiger Drohungen aus Russland - bei der nuklearen Bewaffnung Deutschlands beginnen. Einfach wegen der Glaubwürdigkeit. Wer die westlichen Werten den Bürgern der gesamten Welt garantieren will, der sollte darauf achten, dass die Menschen aus den Ländern wo sie verletzt werden, diese im Westen respektieren. Zwangsehen, Demonstrationen für ein Kalifat und Scharia sind Verfassungsfeindlich. Die Frankfurter Schule hat Toleranz gefordert, wie es mit der Toleranz gegenüber der Intoleranz steht, hat Adorno nie definiert. Schönwetterreden bringen uns nicht weiter. Moral ist eine Projektion von Macht auf der untergesetzlichen Ebener. Sie ist subjektiv und damit willkürlich, am Macherhalt orientiert und immer willkürlich. Vergessen wir das nicht.
geht zu Ende, man wird sich in Zukunft einreihen müssen und nicht mehr vorschreiben können, was man will.
Daran hat der sogenannte Westen aber kein Interesse, deshalb setzt man auf die Kriegskarte, um die Macht zu erhalten und die Geschichte zurück zu drehen. Das hat aber noch nie in der Weltgeschichte funktionert. Der dadurch ausgelöste Krieg hat immer nur zum Untergang geführt.
Zitat:
"Wer das Ende der zivilen Nutzung der Nuklearenergie fordert, kann nicht im gleichen Atemzug eine deutsche Atombombe verlangen. Sollen die Bürger ihre Heimat verteidigen, verdienen sie den Respekt ihres Gemeinwesens."
Mit den Kartellparteien am Ruder bleibt effektive Verteidigung lediglich ein frommer Wunsch.
Erziehung und Drill, sowie Opferbereitschaft sind Tugenden von denen hierzulande mal eher nichts zu hören ist.
Kriegstüchtig sollen wir werden.
Mit wem bitte ???
Deutschland ist im Begriff sich aufzulösen da beißt die Maus keinen Faden ab.
Das überkanditelte Gutmenschentum fordert eben seinen Tribut.
Der Artikel sieht die USA als seltsame Mixtur aus Tech-Oligarchen, Maga-Populisten und dann .... "Neoliberalen" von der Wall Street. Doch nirgends Demokratie in USA. Hingegen in Europa überall eitel Demokratie, die jetzt lediglich gefährdet ist.
Eine gute Analyse hätte mit Selbstkritik begonnen. Dass die Europäer zu wenig demokratisch sind und zu bürokratisch. Dass der Etatismus der Sozialdemokraten falsch war. Dass die europäischen Eliten viel falsch gemacht hatten usw.
Und die Erkenntnis hätte Platz greifen müssen, dass die Umwälzung in USA keine Machtergreifung von irgendjemandem ist, sondern eine Erneuerung der Demokratie gegen die linken und etatistischen Kräfte.
Wenn dann die Analyse schon so falsch ist, ist auch der Rest völlig falsch. Weisheit beginnt mit Selbsterkenntnis. Die fehlt völlig.
Diese Nicht-Analyse ist die Ankündigung, dass auch in Europa nur der Sturz der Mächtigen zu Besserung führen wird. Hoffentlich im Zeichen der Freiheit.
Erstens müssten im Kriegsfall nicht nur Söhne, sondern auch Töchter in den Krieg ziehen, um in den vollen Genuss der Emanzipation zu kommen.
Zweitens gibt es Einsparpotenziale in allen Bereichen, die aber durch die rot-grünen Kartellparteien verhindert werden, oder möchte hier jemand behaupten, die CDU macht andere Politik als die rot-grüne Ampel?
Drittens wäre es n der Zeit darüber nachzudenken, ob ein SPD Politologe der richtige fürs Finanzministerium ist - oder würde jemand seinen Hund für die Wurst aufpassen lassen, wenn er Bier holen geht?