Hans-Ulrich Rülke
Hans-Ulrich Rülke / J. Marguier
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Hans-Ulrich Rülke im Gespräch mit Alexander Marguier Cicero Podcast Politik: „Wir neigen zum Alarmismus und springen von einem Extrem ins andere“

Rundfunk, Rente, Regulierungswahn: So kann es in Deutschland nicht weitergehen! Vor dem Bundesparteitag redet Baden-Württembergs FDP-Chef Hans-Ulrich Rülke Klartext. Und sagt, was seine Liberalen jetzt tun müssen.

VON ALEXANDER MARGUIER am 16. Mai 2025 2 min

Alexander Marguier

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Alexander Marguier ist Chefredakteur von Cicero.

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Am Abend des 23. Februar stand fest: Die FDP schafft es nicht mehr in den Bundestag. Wenige Monate zuvor waren die Liberalen aus der Ampel-Regierung ausgeschieden, weil man sich in Sachen Staatsfinanzen mit Bundeskanzler Olaf Scholz überworfen hatte. Das jedoch war nur der letzte Auslöser für den Bruch gewesen, denn tatsächlich tat sich die Partei von Christian Lindner im Bündnis mit SPD und Grünen immer schwerer – zu unterschiedlich waren die Weltanschauungen zwischen den zwei linken Partnern auf der einen und den Freiheitlichen auf der anderen Seite.

Aber gab es darüber hinaus noch andere Gründe für das Zerwürfnis? Darüber spricht der baden-württembergische FDP-Chef Hans-Ulrich Rülke in dieser Podcast-Ausgabe mit Cicero-Chefredakteur Alexander Marguier. Es sagt, wie sich seine Partei neu aufstellen muss, um an frühere Erfolge anzuknüpfen, nimmt Stellung zum sagenumwobenen D-Day-Papier, demzufolge das Ende der Ampel von langer Hand im Genscher-Haus vorbereitet worden sei. Und er erklärt, warum es der Liberalismus in Deutschland ganz grundsätzlich so schwer hat.

Alexander Marguier und Hans-Ulrich Rülke
Alexander Marguier (li.) und Hans-Ulrich Rülke in der Cicero-Redaktion / J. Marguier

Das Gespräch wurde am 15. Mai 2025 aufgezeichnet.

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Theodor Lanck | Sa., 17. Mai 2025 - 10:46

Das ist alles zu zaghaft, zu harmlos.

Beispiel ÖRR: Ein Liberaler müsste doch sagen, dass es heutzutage genügend Nachrichtenquellen für alle Geschmäcker gebe. Also könne der Einzelne selbst entscheiden, ob er das Angebot des ÖRR für attraktiv halte und müsse nicht per Zwangsfinanzierung dessen Existenz garantieren, egal, was da geschieht.
Die Forderung müsste daher lauten: Weg mit dem Zwangsbeitrag!

Bespiel Selbstbestimmungsgesetz: Für einen Liberalen mag es kein Problem sein, wie sich der Einzelnen identifiziert, ob als Mann, Frau, Kaktus oder Biber. Aber es ist doch zutiefst illiberal, dass ein anderer dafür bestraft werden kann, wenn er auf schlichte biologische Fakten hinweist!

Auf die Frage von Herrn Marguier, warum der FDP-Liberalismus keine Basis und keine Verankerung habe, lautet daher die Antwort: Weil er nicht dafür kämpft.

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