R21-Agenda für Deutschland Diagnosen für Deutschland: Eine bürgerliche Reformagenda Wohlstand schwindet, Vertrauen bröckelt, Innovation stockt: Die Denkfabrik R21 hat eine bürgerliche Reformagenda formuliert, die zeigt, warum wir mehr Eigenverantwortung und weniger Ideologie brauchen. Cicero veröffentlicht die „Diagnosen für Deutschland“ in Gänze. VON ANDREAS RÖDDER
Politisches Patt in Europa : Europa als Einheit ist nichts anderes als eine kostspielige Illusion Welches ist das wahre Europa? Das Europa des christlichen Glaubens, der Nationalismen und des homogenen Gesellschaftsentwurfs – oder das Europa der Vielfalt und Toleranz, des bunten Miteinanders? Die Antwort lautet: beides stimmt. Und genau dies ist das europäische Problem. VON DOMINIK PIETZCKER
Iranisch-israelischer Krieg : Israel tut der Welt einen Gefallen Der Iran steht kurz vor der Atombombe – Israel handelt, während Europa zögert. Die USA unterstützen diskret, Brüssel warnt halbherzig. Doch Israels Schlag könnte die Welt vor Schlimmerem bewahren. VON INGO WAY
Friedensmanifest aus der SPD : „Über Waffen kann jeder Trottel reden, aber Diplomatie ist die wirkliche Kunst“ In einem Manifest fordern mehr als 100 Unterzeichner aus dem SPD-Umfeld einen Kurswechsel in der Sicherheitspolitik. Im Interview erklärt SPD-Politiker und Erstunterzeichner Ralf Stegner, was das soll – und seine Vorstellungen von einer europäischen Sicherheitsarchitektur mit Russland. INTERVIEW MIT RALF STEGNER
Technologisches Brachland EU : Die Maschinen der Anderen Allein 2024 flossen in den USA rund 97 Milliarden Dollar in KI-Start-ups. Bei Drohnen und Datenbrillen kann Europa aufholen. Doch wenn es um wirkliche Superintelligenz geht, sind wir schlicht nicht im Spiel – mit fatalen Folgen für unsere Verteidigungsfähigkeit. VON FLORIAN FRIEDMAN
Europäische Menschenrechtskonvention : Primat des Rechts auf dem Prüfstand? Insgesamt neun EU-Staaten stellen die Europäische Menschenrechtskonvention infrage. Der Streit um Asylpolitik wird damit zur Machtprobe zwischen Regierungen und Gerichten. Wird Deutschland sich anschließen? VON JAN UPHOFF
Britisch-europäisches Gipfeltreffen in London : Zwischen Verrat und Neustart Das erste Regierungstreffen zwischen Großbritannien und der EU seit dem Brexit beschert dem britischen Premierminister Keir Starmer heftigen Gegenwind im eigenen Land. Zwar überwiegen die ökonomischen Vorteile, dennoch ist von „Desaster“ und „Horrorshow“ die Rede. VON CHRISTIAN SCHNEE
Macht, Gedichte : Von der Leyens Lyrik Lines In lyrischer Form äußerte sich Ursula von der Leyen jüngst zum internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie. Doch statt die Welt zu romantisieren, wäre es an der Zeit, sie zu politisieren. VON RALF HANSELLE
Präsidentschaftswahlen in Polen : Reformkurs auf der Kippe Bei den Präsidentschaftswahlen kommt es zur Stichwahl zwischen dem proeuropäischen Kandidaten Trzaskowski und dem Nationalkonservativen Nawrocki. Der Pro-EU-Kurs der Regierung wird nur von einer knappen Minderheit unterstützt. Doch das nationalistische Lager ist in sich gespalten. VON THOMAS URBAN
Recht behalten : Zankapfel Mindestlohn: Wie es jetzt weitergeht Die SPD droht damit, die Höhe des Mindestlohns gesetzlich festzulegen, wenn ihn die Mindestlohnkommission nicht auf 15 Euro erhöht. Die Kommission hat derweil bereits Fakten geschaffen. Was das für die Beschäftigung bedeutet, wird sich zeigen müssen. VON ARND DIRINGER
Neuer Bundeskanzler Friedrich Merz : Deutschland hat eine Regierung und Europa eine Führungspersönlichkeit Die Ankurbelung der Wirtschaft ist Hauptaufgabe der neuen deutschen Regierung. Für die Herausforderungen Migration und Sicherheit sind europäische Lösungen gefragt. Das erste Treffen zwischen Merz und Trump wird daher von Bedeutung für die US-europäische Zusammenarbeit sein. VON MIKULÁŠ DZURINDA
Erosion des Vertrauens : Wann droht ein politisches System zu zerfallen? Kontinuierlich werden in Europa die Grundlagen der einzigartigen Mischung aus Kultur, Wohlstand und Sicherheit unterminiert. Nicht Putin und Trump sind die größte Gefahr, sondern der galoppierende Verlust des Vertrauens in das eigene politische System und dessen Repräsentanten. VON DOMINIK PIETZCKER
Kaja Kallas im Porträt : Heldin oder Kriegstreiberin? Nicht allen gefällt das: Als EU-Außenbeauftragte verfolgt die Estin Kaja Kallas einen strikt antirussischen Kurs – das hat auch mit ihrer Familiengeschichte zu tun. Die ehemalige erste Premierministerin von Estland hat den Ruf, kompromisslos und knallhart zu sein. VON ERIC BONSE
Beobachtungen des chinesischen Alltags : Schlaflos in Schanghai Vielleicht muss man einfach ein paar tausend Kilometer nach Osten fliegen, um die Strukturkrise Europas als das zu erkennen, was sie ist: ein permanent scheiternder Lösungsversuch. Fernab dieses Kontinents leben die Menschen nach völlig anderen Regeln. VON DOMINIK PIETZCKER
Wie zügelt man Trump? : Amerikas wunder Punkt Donald Trump tritt auf wie der globale Hegemon – doch seine Gegner wissen, wo sie ihn am besten treffen können: beim Dollar. Die überbordende Verschuldung der Vereinigten Staaten bringt das große Land in Bedrängnis. VON DIRK NOTHEIS
