Migrantenquoten an Schulen? Karin Prien spricht ein existenzielles Problem an Bundesbildungsministerin Karin Prien denkt öffentlich darüber nach, ob das dänische Modell der Migrantenquoten ein Vorbild für deutsche Schulen sein könnte. Das zeigt, dass Prien den Ernst der Lage versteht: Die unkontrollierte Zuwanderung seit 2015 überfordert das Schulsystem gnadenlos. VON MATHIAS BRODKORB
Sozialdemokratie in historischer Krise : Die SPD ist ihr größtes Problem Lars Klingbeil und Bärbel Bas müssen ihrer Partei einen harten Prozess der Selbsterkenntnis aufzwingen. In aller Kontroversität und mit allem Risiko. Doch nichts davon ist in Sicht. VON MATHIAS BRODKORB
Reaktionen auf die Angriffe Israels und der USA auf das iranische Atomprogramm : Deutschland, ein Völkerrechtsmärchen! Die Deutschen hegen den irrigen Traum, durch Verrechtlichung den Weltfrieden errichten zu können. Aber das Völkerrecht bewegt sich nicht in den hohen Sphären der Moral, sondern ist selbst verkleidete Interessenpolitik. VON MATHIAS BRODKORB
Dramatische Lage bei den Krankenkassen : Wenn die Hütte brennt Obwohl die meisten Kassen zu Jahresbeginn ihre Zusatzbeiträge massiv angehoben haben, erwirtschaften sie gigantische Defizite. Das liegt vor allem an den massiv gestiegenen Ausgaben für Krankenhausbehandlungen. Das System droht zu kollabieren, aber die Bundesregierung wartet weiter ab. VON MATHIAS BRODKORB
Jahresbericht des Verfassungsschutzes : Seismograph für eine hysterisch gewordene Gesellschaft Der neue Verfassungsschutzbericht spricht von einem Anstieg des Rechtsextremismus und rechter Straftaten. Doch wenn man sich ansieht, wie die Zahlen zustandekommen, zeigt sich: Die Lage ist keinesfalls schlimmer geworden. Die Zunahme ergibt sich allein aus dem Bereich der Meinungsdelikte. VON MATHIAS BRODKORB
„Welt“-Recherchen zu NGOs : Der Staat als Beute Brüssel hat ein Nähe-Distanz-Problem. Das legen Recherchen der „Welt am Sonntag“ nahe, denen zufolge die EU-Kommission NGOs dafür bezahlt hat, Kampagnen gegen deutsche Unternehmen zu betreiben. Doch nun wird deutlich, dass auch Teile der deutschen Publizistik distanzlos agieren. VON MATHIAS BRODKORB
Sachbuchtipps : Brodkorb liest Sarrazin bleibt stur, Musial blickt tief in den Abgrund von Auschwitz, und Milanović serviert ökonomische Denkanstöße auf höchstem Niveau. Drei Bücher, drei Welten – verbunden durch die Suche nach Wahrheit. VON MATHIAS BRODKORB
Gegen-„Gutachten“ der AfD : Wie verfassungsfeindlich wäre demnach die Union? Die AfD hat ein „Gutachten“ über die Frage anfertigen lassen, ob nach den Maßstäben des Verfassungsschutzes nicht auch CDU/CSU als verfassungsfeindlich gelten müssten. Ernstgemeint ist das nicht, massiv peinlich für den deutschen Inlandsgeheimdienst aber schon. VON MATHIAS BRODKORB
Verbotsverfahren der AfD : Auf zum letzten Gefecht? Nach der Veröffentlichung des Geheimgutachtens des Verfassungsschutzes zur AfD hält die Debatte Deutschland in Geiselhaft. Nur ein faires Verbotsverfahren kann die Lähmung beenden, doch dieses scheint nicht in Sicht zu sein. Das könnte allen nutzen, sogar der AfD. VON MATHIAS BRODKORB
Trump verweigert die Aufnahme ausländischer Studenten : US-Kulturkampf um die „Rasse“ Erst strich die Regierung der Elite-Universität Harvard die öffentlichen Mittel, nun darf sie keine ausländischen Studenten mehr aufnehmen. Vordergründig geht es dabei um den Kampf gegen akademischen Antisemitismus, in Wahrheit aber um etwas ganz anderes. VON MATHIAS BRODKORB
Blick in das ehemals geheime AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes : Wer Bill Gates kritisiert und Aiwanger verteidigt, ist offenbar rechtsextrem Gestern hat Cicero das bisher geheim gehaltene Gutachten zur AfD öffentlich gemacht. Selbst eine kursorische Lektüre zeigt, dass die vom Verfassungsschutz zusammengetragenen „Beweise“ in erheblichem Umfang fragwürdig sind. Das allerdings hat schon lange Tradition. VON MATHIAS BRODKORB
Im Namen der Demokratie : Cicero veröffentlicht das gesamte Geheimgutachten des Verfassungsschutzes zur AfD Cicero liegt das AfD-Geheimgutachten des Verfassungsschutzes vollständig vor. Weil wir daran glauben, dass Demokratie nicht ohne Transparenz und kritische Öffentlichkeit funktionieren kann, veröffentlichen wir es in Gänze. Nur so können sich die Leser selbst ein Bild machen. VON MATHIAS BRODKORB
Sozialministerin will Beamte und Selbstständige zur Kasse bitten : Bärbel Bas sieht sich als neuer Robin Hood der Rente Die Rentenkassen sind klamm, es muss zusätzliches Geld her. Die Vorschläge von Sozialministerin Bärbel Bas lösen aber kein einziges Problem, sondern erweisen sich als Verschiebebahnhof. Es wäre nichts anderes als „linke Tasche, rechte Tasche“. VON MATHIAS BRODKORB
Einstufungsgutachten zur AfD aufgetaucht : Straftat im Namen des Rechtsstaats? Das als geheim eingestufte AfD-Gutachten ist an den „Spiegel“ durchgestochen worden. Womöglich, um die mediale Berichterstattung über die Einstufung zu steuern. Doch das ist eine handfeste Straftat namens „Geheimnisverrat“. VON MATHIAS BRODKORB
Kanzlermehrheit verfehlt : Merz muss seinen Gegnern eine Lektion erteilen Friedrich Merz hätte unmittelbar nach der gescheiterten Wahl verkünden müssen, dass es bei seiner erneuten Nichtwahl Neuwahlen geben werde. Diese Machtdemonstration hat er verpasst. Zeigt er nicht auf andere Weise Entschlossenheit, werden seine Gegner weiter mit ihm Schlitten fahren. VON MATHIAS BRODKORB
